Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
sowie Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gelten bei Bestellungen über das Internetauktionshaus eBay die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche  Aufforderung  zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. 
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop¬System folgende Schritte:    
-    Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl) 
-    Einlegen des Angebots in den Warenkorb Betätigen des Buttons 'bestellen' 
-    Eingabe der Rechnungs¬ und Lieferadresse Auswahl der Bezahlmethode 
-    Überprüfung und Bearbeitung  der Bestellung und aller Eingaben 
-    Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen' 
-    Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist 
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande. 
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
3.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. 
3.2 Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Wir behalten uns vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware diese nicht zu erbringen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und die jeweiligen Versandkosten unser Eigentum.
§ 5 Mängelhaftung
a) Regelungen beim Verkauf von Neuware
Beim Verkauf von Neuware bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
b) Regelungen beim Verkauf von Gebrauchtware 
Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Mängelhaftungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, unberührt. Des Weiteren bleibt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Mängelhaftungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Ebenfalls unberührt bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 
Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Mängelhaftung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Mängelhaftung für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist. 
b.1 Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren  zu.  Als Kunde haben Sie deshalb bei Mängeln der Sache das Recht, Gewährleistungsrechte unter Beachtung der nachstehenden Regelungen geltend zu machen. Eigene Garantien gibt die  Firma Dronivo UG grundsätzlich nicht; die bloße Präsentation der Artikel auf der eBay-Website ist daher grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen.
b.2  Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.
b.2.1 Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma Dronivo UG bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
b.2.2 Gegenüber Unternehmern leistet die Firma Dronivo UG für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
b.2.3 Die in § 437 Nr. 2 und Nr. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen der Ziffern b.2.1 bis einschließlich b.2.2 dieser AGB unberührt.
b.3 Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 9.1 bis einschließlich 9.3 dieser AGB unberührt.
b.4 Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Im Übrigen bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
§ 6 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
6. 1 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
6.2 Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. 
6.3 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. 
6.4 Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich. Der Vertragstext wird jedoch von eBay als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen  bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. 
6.5 Sie erhalten nach Vertragsschluss eine E-Mail mit der Vertragsbestätigung und weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. 
6.6 Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
6.7 Es werden nur die im Rahmen des jeweiligen Angebots aufgeführten Zahlungsarten akzeptiert. Weitere Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
6.8 Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe Ihrer Vertragserklärung durch Überprüfung der Vertragserklärung auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
§ 7 Datenschutzinformationen
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt. 
Im Falle eines Vertragsschlusses werden die von Ihnen bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (Name und Adresse) von eBay an uns übermittelt. Dementsprechend werden bei uns ausschließlich die von eBay übermittelten personenbezogenen Daten bei uns erhoben. Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des  geschlossenen Vertragsverhältnisses. 
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
§ 8. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Es findet  ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.  Für  Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des  Staates  eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen  Aufenthalt  hat.  Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des  öffentlichen Rechts oder öffentlich¬rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
§ 9. Widerrufsrecht und -Belehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu  widerrufen. 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, 
-    Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der  Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
-    Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichenBestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. 
hat.
-    Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte 
Teilsendung  oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
-    Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten  Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,  der nicht  Beförderer  ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DronIvo, Ivo Simon, Raiffeisenstrasse, 28 67133,Maxdorf  49 (0)6237 -9162076 info@dronivo.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E­Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Siekönnen dafür das beigefügte Muster­Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht  vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des  Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten  haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus  ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige  Standardlieferung   gewählt  haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag  zurückzuzahlen,  an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.  Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen   Transaktion  eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;  in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die  Rückzahlung  verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den  Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,  an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an DronIvo,  Ivo Simon,  Raiffeisenstrasse, 28 in 67133, Maxdorf  49 (0)6237 -9162076 info@dronivo.eu  uns zurückzusenden  oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist  von vierzehn  Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und  Funktionsweise der Waren  nicht  notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung 
§ 10 Information zum Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und  Erfüllungsgehilfen  des  Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.  Ausgenommen  sind  Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers,  der  Gesundheit  oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise  erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger  oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Abtretungs¬ und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein  berechtigtes Interesse  an der  Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
§ 13 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
§ 14 Umsetzung der ODR¬Richtlinie Online¬Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR¬VO Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“

Anhang: Muster für das Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
nach Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
 (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es zurück.)
– An: Dronivo UG, Raiffeisenstrasse 28, 67133 Maxdorf / Deutschland; Tel.:  49 (0)6237 -9162076;  E-Mail: info@dronivo.eu 
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
______
(*) Unzutreffendes streichen